Sinopsis
Der werktägliche Nachrichtenpodcast von ZEIT ONLINE. Wir sprechen über Nachrichten, die die Redaktion von ZEIT ONLINE spannend findet.
Episodios
-
Update: Wie weit reicht Europas Geschlossenheit gegenüber Putin?
27/05/2025 Duración: 10minBundeskanzler Friedrich Merz hat am Dienstag am Nordischen Gipfel im finnischen Turku teilgenommen, um gemeinsam mit den Ministerpräsidenten von Finnland, Dänemark, Island, Norwegen und Schweden die Verteidigung der europäischen Länder gegen Russland zu besprechen. "Wir müssen uns auf eine lange Dauer des Krieges einrichten", sagte Merz und warf Russland vor, sich nicht auf Verhandlungen einlassen zu wollen. Man werde den Druck auf Putin erhöhen. Tina Hildebrandt, Leiterin des ZEIT-Politikressorts, hat den Kanzler bei seiner Reise begleitet und ordnet Merz' Aussagen im Podcast ein. Im Prozess um den mutmaßlichen Terroranschlag von Solingen hat der Angeklagte seine Tat gestanden. "Ich habe schwere Schuld auf mich geladen. Ich bin bereit, das Urteil entgegenzunehmen", hieß es in der Erklärung, die von seinem Verteidiger vorgelesen wurde. Wie der Prozessauftakt abgelaufen ist und wie sich der Angeklagte dabei verhalten hat, hat Nina Monecke beobachtet. Außerdem im Update: Am Montagabend ist in der englischen S
-
Ändert Deutschland seine Israelpolitik?
27/05/2025 Duración: 11minBundeskanzler Friedrich Merz hat das israelische Vorgehen im Gazastreifen überraschend scharf kritisiert. "Die Zivilbevölkerung derart in Mitleidenschaft zu nehmen, wie das in den letzten Tagen immer mehr der Fall gewesen ist, lässt sich nicht mehr mit einem Kampf gegen den Terrorismus der Hamas begründen", sagte Merz bei einer Veranstaltung des WDR in Berlin. Elf Wochen lang hat Israel alle humanitären Lieferungen nach Gaza blockiert. Die Weltgesundheitsorganisation spricht inzwischen von "einer der schlimmsten Hungerkrisen der Welt, die sich in Echtzeit entfaltet." Schon jetzt lebe die Hälfte der 2,1 Millionen Menschen in Gaza in einer katastrophalen Situation. Die Bundesrepublik hatte sich lange mit Kritik an Israels Vorgehen zurückgehalten. Warum also jetzt diese deutlichen Worte vom Kanzler? Alice Bota, Politikredakteurin der ZEIT, spricht im Podcast über die neue deutsche Haltung zu Israel und wie wahrscheinlich ein Stopp der Waffenlieferungen an Israel ist. Deutschlands Wirtschaft steckt seit mehr al
-
Update: Frühere VW-Führungskräfte zu Haftstrafen verurteilt
26/05/2025 Duración: 10minIm Prozess um manipulierte Dieselabgaswerte hat das Landgericht Braunschweig vier frühere VW-Führungskräfte wegen Betrugs verurteilt. Zwei Ex-Manager müssen mehrjährige Haftstrafen antreten, zwei weitere erhielten Bewährungsstrafen. Das Urteil fiel nach 170 Verhandlungstagen und rund 150 Zeugenaussagen und ist noch nicht rechtskräftig. Der Skandal wurde 2015 durch US-Behörden aufgedeckt. VW hatte illegale Abschalteinrichtungen in Dieselautos verbaut. Weitere Verfahren gegen 31 Beschuldigte, darunter auch Ex-Konzernchef Martin Winterkorn, laufen noch. Marcus Rohwetter ist Redakteur im Wirtschaftsressort der ZEIT. Im Podcast ordnet er die Urteile des VW-Prozesses ein. Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung fühlt sich fast die Hälfte der 16- bis 30-Jährigen in Deutschland einsam, und das mit deutlichen Folgen für ihr Verhältnis zur Demokratie. Einsame junge Menschen äußern häufiger Zweifel an der Politik und fühlen sich übersehen. Sie glauben durch eigenes Engagement nichts verändern zu können und zeigen si
-
Meta trainiert KI mit Nutzerdaten – widersprechen oder nicht?
26/05/2025 Duración: 12minAb morgen wird der Konzern Meta alle öffentlichen Nutzerdaten verwenden, um seine KI Meta AI zu trainieren – es sei denn, man hat im Vorfeld Widerspruch eingelegt. Dem Konzern gehören die größten sozialen Netzwerke Facebook, Instagram und WhatsApp. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen versuchte noch, Meta daran zu hindern, die Daten deutscher Nutzer für das Training seiner KI-Modelle zu benutzen, das Oberlandesgericht Köln lehnte den Eilantrag jedoch ab. Bereits im vergangenen Jahr wollte Meta Inhalte europäischer Nutzer für sein KI-Training nutzen, die zuständige irische Datenschutzbehörde stoppte das aber. Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung, wie Sie noch widersprechen können, finden Sie hier. Was genau Meta vorhat und welche Kritik es am Vorgehen des Konzerns gibt, erklärt Henrik Oerding aus dem Digitalressort von ZEIT ONLINE. Vor zweieinhalb Jahren wurde die 22-jährige Jina Mahsa Amini im Iran wegen eines angeblich zu locker getragenen Kopftuchs von der Sittenpolizei festgenommen und misshandelt. S
-
Der Rückbau der "Black Lives Matter Plaza"
25/05/2025 Duración: 12minVor fünf Jahren wurde George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis von einem Polizisten getötet. Sein Tod löste weltweit Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt aus. Die Bewegung Black Lives Matter erreichte damals große öffentliche Aufmerksamkeit und politische Wirkung. Forderungen wie "Defund the Police" wurden breit diskutiert. Seitdem hat sich die gesellschaftliche und politische Lage verändert. Viele Reformpläne wurden nicht umgesetzt oder wieder zurückgenommen. Die Unterstützung für Black Lives Matter in der US-Bevölkerung ist gesunken, konservative und rechte Positionen haben an Einfluss gewonnen. Und die Bewegung hat mit sich selbst zu kämpfen. Was ist von ihr geblieben und was hat sich unter Donald Trump verändert? Darüber sprechen wir mit ZEIT-ONLINE-Autor Lukas Hermsmeier. Bei einer Messerattacke am Hamburger Hauptbahnhof sind am Freitagabend 18 Menschen verletzt worden, vier von ihnen schwebten zweitweise in Lebensgefahr. Laut Polizei stach eine 39-jährige Deutsche gegen 18 Uhr offenba
-
Russland plant die nächste Offensive
24/05/2025 Duración: 12minRussland spielt bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe mit der Ukraine auf Zeit. Gespräche in Istanbul sowie Telefonate zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin endeten ohne Erfolg. Das Ultimatum der Ukraine und der USA zu einem bedingungslosen Waffenstillstand lehnt Putin weiterhin kategorisch ab. Währenddessen deutet vieles darauf hin, dass Russlands Armee eine militärische Großoffensive für den Sommer vorbereitet, um die Ukraine verstärkt unter Druck zu setzen: Vor knapp einer Woche startete Russland mit 273 Drohnen den bisher größten Drohenangriff seit Beginn des Krieges, täglich verschieben sich Fronten und Meldungen über russische Angriffe häufen sich. Welche strategischen Ziele Russland damit verfolgt, ob die Ukraine dem Großangriff militärisch gewachsen ist und wie viel Unterstützung sie aus dem Ausland erwarten kann, weiß Maxim Kireev aus dem Politikressort der ZEIT. Die USA unter Donald Trump befinden sich auf einem Rückschritt, was Diversität und die Gleichstellung von F
-
Update: Trumps Kampf gegen Harvard geht weiter
23/05/2025 Duración: 10minDie US-Eliteuniversität Harvard soll keine ausländischen Studierenden mehr annehmen dürfen. Das teilte das US-Heimatschutzministerium am Donnerstagabend mit. Nun wehrt sich die Universität gerichtlich gegen die Trump-Regierung. Das Verbot, internationale Studenten aufzunehmen, sei "rechtswidrig" und verstoße "eklatant" gegen die Verfassung. Bereits vor einem Monat kam es zum Konflikt zwischen der Uni und der Trump-Regierung, als Forschungsgelder in Höhe von 2,2 Milliarden US-Dollar eingefroren wurden. Die US-Regierung geht nicht nur gegen Harvard vor. Weiteren Einrichtungen wurden Gelder gestrichen und Kürzungen angedroht. Im Fall von Harvard begründet die Trump-Regierung ihr Vorgehen mit einer angeblich verfehlten "Ideologie" der Universität und Antisemitismus auf dem Campus. Welche Konsequenzen der erneute Angriff auf Harvard für die Studierenden und die Hochschullandschaft der USA haben wird, ob die Klage der Uni Erfolg haben wird und wie die Uni sich noch zur Wehr setzen kann, erklärt Carlotta Wald aus de
-
Mord in Washington: Schutz jüdischen Lebens gefordert
23/05/2025 Duración: 10minBei einem Angriff nahe des Jüdischen Museums in Washington, D. C. wurden am Mittwochabend, gegen 21 Uhr Ortszeit, zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft erschossen. Unter den Opfern ist der deutsch-israelische Staatsbürger Yaron Lischinsky, der seit 2022 für die Botschaft tätig war. Auch seine Partnerin Sarah Milgrim, US-Staatsbürgerin und ebenfalls Botschaftsmitarbeiterin, kam ums Leben. Der mutmaßliche Täter wurde noch am Tatort festgenommen. Die US-Behörden, darunter auch das FBI, untersuchen die Tat derzeit als möglichen antisemitisch motivierten Angriff. Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, ordnet ein, welche Bedeutung die Tat für die Debatte über Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland hat. US-Präsident Donald Trump setzt in seiner zweiten Amtszeit auf wirtschaftliche Vernetzung. Im Mittelpunkt stehen dabei weniger politische Abkommen als private Geschäftsbeziehungen. Das international aufgestellte Firmennetzwerk, das von seinen Söhnen Eric und Donald
-
Update: Was zum Anschlag in Washington bekannt ist
22/05/2025 Duración: 07minDer israelische Außenminister Gideon Saar hat die europäischen Länder mitverantwortlich für den Anschlag in Washington, D.C. gemacht. Dort wurden in der Nacht auf Donnerstag zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft erschossen – darunter ein Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit. Saar zufolge besteht eine direkte Verbindung zwischen dem Mord und “antisemitischer und antiisraelischer Aufstachelung”. Laut der Polizeichefin soll der Täter nach der Festnahme den propalästinensischen Slogan “Free, free Palestine” gerufen haben. Was über den Täter bekannt ist und ob antisemitische Angriffe in den USA seit dem 7. Oktober 2023 zugenommen haben, erklärt ZEIT ONLINE-Korrespondentin Johanna Roth. In Litauen hat die neue Brigade der Bundeswehr offiziell ihren Dienst angetreten. Zum sogenannten Aufstellungsappell ist neben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in die Hauptstadt Vilnius gereist. Dort hat Kanzler Merz den drei baltischen Ländern die Bereitschaft Deutschlands
-
Kommt jetzt der Wirtschaftsboom in Syrien?
22/05/2025 Duración: 12minVergangene Woche hat Donald Trump bekannt gegeben, die US-Sanktionen gegen Syrien aufzuheben – jetzt zieht die EU nach. Laut der EU-Chefdiplomatin Katja Kallas sollen die Wirtschaftssanktionen entfallen, allerdings gelten weiterhin Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die Verbindungen zum Assad-Regime hatten oder für die gewaltsame Unterdrückung des syrischen Volkes verantwortlich waren. Im Gegenzug werde eine Politik erwartet, die alle Religionen und gesellschaftlichen Gruppen einbezieht, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU). Was die neue wirtschaftliche Freiheit für Syrien bedeutet und ob das Land dadurch seine Wirtschaft wieder in Schwung bringen kann, weiß Anna-Theresa Bachmann. Die Ampelregierung hatte während ihrer Amtszeit begonnen, Klima als Querschnittsthema zu behandeln und richtete in verschiedenen Ministerien Klimaabteilungen ein. Die neue Regierung aus Union und SPD bewegt sich davon wieder weg. So verordnete die neue Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), dass alle Angestel
-
Update: Rechtsextreme Terrorzelle plante Anschläge
21/05/2025 Duración: 07minVier Mitglieder und ein Unterstützer der rechtsextremen Terrorzelle "Letzte Verteidigungswelle" wurden am Morgen festgenommen. Wie der Generalbundesanwalt mitteilte, fanden die Festnahmen in Mecklenburg-Vorpommern, Hessen und Brandenburg statt; in Sachsen und Thüringen laufen die Razzien noch. Die festgenommenen Männer sollen unter anderem Anschläge auf Geflüchtete und politisch Andersdenkende geplant haben. Was sich hinter der "Letzten Verteidigungswelle" verbirgt und welche Ausmaße rechtsextreme Gruppen annehmen können, erklärt Christian Fuchs aus dem Investigativ-Ressort. Die Europäische Union stellt ihr Wirtschaftsabkommen mit Israel infrage. Laut der EU-Chefdiplomatin Katja Kallas hatte sich beim Außenministertreffen in Brüssel eine große Mehrheit dafür ausgesprochen, das sogenannte Assoziierungsabkommen zu überprüfen. Grund dafür ist die katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen. Einige Länder der EU, darunter die Niederlande, werfen Israel vor, sich nicht mehr an das Grundprinzip des Handelsabkomm
-
Wie viel Macht bekommt die AfD im Bundestag?
21/05/2025 Duración: 10minDie AfD ist die zweitgrößte Fraktion im neuen Bundestag – das stellt die restlichen Parteien vor die Frage, wie künftig mit der AfD umgegangen werden soll. Besonders heute wird sich entscheiden, welche Rolle der AfD im Bundestag zukommen wird, denn die Abgeordneten wählen den Vorsitz der ständigen Ausschüsse. Insgesamt 24 soll es davon in dieser Legislaturperiode geben; sie sind für die Gesetzentwürfe zuständig und arbeiten die Details der Gesetzgebung aus. Weil die AfD die zweitgrößte Fraktion stellt, steht ihr eigentlich der Vorsitz von sechs dieser Ausschüsse zu. Ob die AfD-Kandidaten eine Chance haben, gewählt zu werden, und was das für die Arbeit in den Ausschüssen bedeuten würde, weiß Fabian Reinbold, politischer Korrespondent von ZEIT ONLINE. Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan hat sich gegen die Kürzungen der deutschen Entwicklungshilfe ausgesprochen. "Ich werde für den Etat meines Ressorts kämpfen", sagte sie in einem Interview mit dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Die weltweiten Herausf
-
Update: Memorandum statt Waffenruhe für die Ukraine
20/05/2025 Duración: 11minÜber zwei Stunden haben US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin telefoniert. Danach teilten beide Seiten mit, das Gespräch sei "exzellent" und "nützlich" verlaufen. Ein sofortiger Waffenstillstand, wie ihn die Ukraine und westliche Staaten fordern, wurde jedoch nicht vereinbart. Stattdessen schlugen Donald Trump und Wladimir Putin vor, ein gemeinsames Memorandum auszuarbeiten, in dem Prinzipien für eine mögliche Konfliktlösung festgehalten werden sollen. Die Umsetzung soll in direkten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine erfolgen. Eine konkrete Waffenruhe ist darin nicht fest verankert, sondern lediglich ein Teil umfassender und langwieriger Friedensverhandlungen. Michael Thumann ist außenpolitischer Korrespondent der ZEIT. Im Podcast ordnet er ein, was von dem Memorandum zu erwarten ist und wie es mit den Friedensverhandlungen weitergehen könnte. Nach über drei Jahren Verhandlungen hat die Weltgesundheitsversammlung der WHO-Staaten einen Pandemievertrag verabschiedet. Das
-
Enthüllungen über Biden: Hätte Trump verhindert werden können?
20/05/2025 Duración: 12minEin Enthüllungsbuch über Joe Bidens Altersdegeneration legt nahe, dass Donald Trumps Wahlsieg im vergangenen Herbst hätte verhindert werden können, wenn die Demokraten sich für einen anderen Kandidaten entschieden hätten. Für ihr Buch haben Jake Tapper, ein prominenter Moderator des Fernsehsenders CNN, und Reporter Alex Thompson Gespräche mit mehr als einem Dutzend Personen aus Joe Bidens Umfeld geführt. Auch, als bei den US-Demokraten bereits diskutiert worden sei, dass Biden sich aus dem Wahlkampf zurückziehen müsse, hätten ihn führende Politiker noch in seiner Kandidatur bestärkt. ZEIT-ONLINE-US-Korrespondentin Johanna Roth ordnet die Recherchen von Tapper und Thompson im Podcast ein. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) kommt in einer Studie zu dem Ergebnis, dass in Deutschland deutlich weniger gearbeitet werde als in den meisten anderen Ländern. Vor einer Woche hatte Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem CDU-Wirtschaftstag bereits gefordert, dass in Deutschland wieder mehr gearbeitet werden müsse.
-
Update: Israels umstrittener Plan zur Verteilung von Hilfsgütern
19/05/2025 Duración: 08minUS-Präsident Donald Trump hat erneut mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Vor dem Gespräch hatte Trump auf der Plattform Truth Social angekündigt, es werde darum gehen, "das Blutbad zu stoppen, das durchschnittlich mehr als 5.000 russische und ukrainische Soldaten pro Woche tötet". Auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und mehreren Nato-Mitgliedern wollte Trump im Anschluss sprechen. Zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien mit Trump telefoniert – dabei ging es laut einem Sprecher des britischen Premierministers Keir Starmer um "die katastrophalen Kosten des Krieges für beide Seiten". Kurz zuvor hatten sich in Istanbul erstmals seit über drei Jahren ukrainische und russische Unterhändler getroffen, um über ein mögliches Kriegsende zu verhandeln. Auf mehr als einen Gefangenenaustausch konnten sich die beiden Seiten jedoch nicht einigen. US-Außenminister Marco Rubio drohte Moskau mit neuen Sanktionen, sollte es
-
Israels Großoffensive in der Kritik
19/05/2025 Duración: 11minAm vergangenen Freitagabend hat Israel seine Ankündigung wahr gemacht und eine neue militärische Großoffensive im Gazastreifen begonnen. Volker Türk, Chef des UN-Menschenrechtskommissariats, setzte Israels Vorgehen am Wochenende mit "ethnischen Säuberungen" gleich. Über die jüngsten Entwicklungen in der Region spricht Jannis Carmesin im Nachrichtenpodcast mit dem Autor Ofer Waldman. Er leitet ab Sommer das Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv. Vor einem Jahr ging in Deutschland das Video aus einer Bar auf der Insel Sylt viral. Eine Gruppe junger Partygäste singt darauf ausländerfeindliche Parolen auf die Melodie des Party- und Sommerhits "L'amour toujours" von Gigi D'Agostino. Alisa Schellenberg aus dem Politischen Feuilleton der ZEIT zieht Bilanz, was von der folgenden Debatte geblieben ist – und worin sie ein mediales und gesellschaftliches Versäumnis erkennt. Und sonst so: Was uns Barbie-Füße über die Emanzipation der Frau verraten. Moderation und Produktion: Jannis Carmesin Mitarbeit: Sophia B
-
Polen vor der Wahl: Reform oder Rückschritt?
18/05/2025 Duración: 12minAm Sonntag wählt Polen ein neues Staatsoberhaupt. Zwei Politiker gelten als Favoriten: der Warschauer Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski vom liberalkonservativen Lager des Regierungschefs Donald Tusk sowie der Historiker Karol Nawrocki von der oppositionellen nationalkonservativen PiS. Acht Jahre lang hatte zuvor die PiS-Partei mit absoluter Mehrheit regiert – das Justizsystem geschwächt, Medien gleichgeschaltet und ganze Regionen zu sogenannten LGBT-freien Zonen erklärt. Seit Oktober 2023 ist Donald Tusk zurück an der Regierungsspitze, mit dem Versprechen, das Land grundlegend zu reformieren. Doch ob ihm das gelingt, hängt entscheidend vom Ausgang der Präsidentschaftswahl ab. Der amtierende Präsident Andrzej Duda, ein PiS-Verbündeter, darf nicht mehr antreten. Was diese Wahl für Polen und für Europa bedeutet, erklärt Alexander Kauschanski, Politikredakteur bei ZEIT ONLINE. Er beobachtet die Wahl und berichtet im Podcast, wer die aussichtsreichsten Kandidaten sind und wie die Menschen in Polen auf den Reform
-
Spezial "Der Wahlkreis": Draußen wow, drinnen uff
17/05/2025 Duración: 54minSeit seinem holprigen Start bei der Kanzlerwahl ist Friedrich Merz viel im Ausland unterwegs gewesen. In Kyjiw, Paris und Brüssel freut man sich darüber, dass Deutschland wieder politisch handlungsfähig ist. Doch kann “Außenkanzler” Merz wirklich die hohen Erwartungen erfüllen, die er im Wahlkampf geweckt hat? Zum Beispiel, was die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine betrifft? Und kann es sein, dass die neue Migrationspolitik von Schwarz-Rot am Ende vor allem aus Symbolen besteht? In einer neuen Podcastfolge von “Was Jetzt – Der Wahlkreis” diskutieren Paul Middelhoff, Robert Pausch und Lisa Caspari aus den Politikredaktionen von ZEIT und ZEIT ONLINE über sechs Thesen zur neuen Regierung. Ist Schwarz-Rot wirklich ein “Männerladen” und wie ist Merz’ eindringlicher Appell zu verstehen, dass wir alle bitteschön viele Überstunden machen sollen, um die deutsche Wirtschaft zu retten? Der nächste Wahlkreis erscheint am 7. Juni. Moderation: Lisa Caspari Produktion: Pool Artists Wir möchten mehr darüber erf
-
Mehr als eine Präsidentschaftswahl
17/05/2025 Duración: 11minIn Rumänien sind die Menschen einmal mehr aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Für den morgigen Sonntag ist eine Stichwahl angesetzt. Den ersten Durchgang Anfang Mai hat der rechtsextreme Kandidat George Simion mit 40 Prozent der Stimmen für sich entschieden, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Sein Kontrahent ist der proeuropäische, liberale Oberbürgermeister von Bukarest, Nicușor Dan. Das Besondere an der Wahl: Sie ist eine Wiederholungswahl. Das oberste Gericht des Landes hatte die Präsidentschaftswahl im letzten Herbst für ungültig erklärt. Grund für die Annullierung war laut dem Gericht der bestätigte Verdacht russischer Wahlmanipulation, auch über die Plattform TikTok. Wie die Stimmung im Land ist und welche Folgen der Sieg des rechtsextremen Simion für Europa hätte, analysiert die Leiterin des Rumänien-Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung, Anna-Lena Koschig. Es ist wieder so weit: Am heutigen Samstag findet das Finale des Eurovision Song Contest in Basel statt. Für Deutschland tritt in dies
-
Update: Dobrindt setzt auf Härte in der Migrationspolitik
16/05/2025 Duración: 09minBereits wenige Stunden nach seinem Amtsantritt kündigte CSU-Innenminister Alexander Dobrindt verschärfte Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden an – ein Verstoß gegen das geltende Europarecht. Das sind aber nicht die einzigen Maßnahmen, die er umsetzen möchte. In einer Rede im Bundestag stellte er heute sein Programm für die kommenden vier Jahre vor. Der Innenminister möchte die Polizei und Nachrichtendienste mit mehr Befugnissen ausstatten. “Der Werkzeugkasten” müsse besser gefüllt sein, so Dobrindt. Polizisten und Polizistinnen seien in der Vergangenheit zu oft unter Generalverdacht gestellt worden. Beschwerdestellen für Sicherheitsbehörden oder eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte will er abschaffen. Was hält die Polizei von den Plänen? Und warum weicht Dobrindt trotz des Bruchs mit dem Europarecht nicht von Zurückweisungen an den Grenzen ab? Die Antworten hat David Will aus dem Politikressort der ZEIT. In der Türkei sprechen erstmals seit drei Jahren Vertreter aus Russland und der