Ist Das Gerecht? Detektor.fm

Warum kann gegen Volker Beck trotz aufgehobener Immunität noch nicht ermittelt werden? Und wozu braucht es eigentlich Immunität, wenn sie sowieso vorsorglich aufgehoben wird? Diese Fragen klären wir diese Woche in unserer Serie „Ist das gerecht?“. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/immunitaet-von-politikern

Auf öffentlichen Plätzen, im Bus oder beim Einkaufen – die Anzahl an Überwachungskameras im öffentlichen Raum nimmt stetig zu. Wer wann unser Gesicht aufzeichnet, wissen wir längst nicht mehr. Auch an immer mehr Hauseingängen werden Türkameras installiert. Doch was, wenn diese auch die Straße und Passanten filmen? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-rechtliches-zu-kameras-hauseingang

Volksverhetzung, Beleidigung und Körperverletzung: Die Vorstrafenliste ist beachtlich und seine Parteizugehörigkeit für viele ein eindeutiges Indiz: der Mann ist Neonazi. Weil das so ist, wurde er nun nicht zum Zweiten Staatsexamen zugelassen. Ist das gerecht? Wie ist das mit der politischen Haltung und dem Beamtenstatus in Deutschland? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-darf-ein-nazi-anwalt-werden

Zivilcourage? Ja, aber nicht in jedem Ausmaß. So hat eine Richterin im Prozess gegen einen 22-jährigen Ludwigsburger geurteilt. Er hatte im vergangenen Sommer in eine Schlägerei eingegriffen. Der Fall sorgt für große Kontroversen, denn obwohl die Staatsanwaltschaft für einen Freispruch plädiert hat, bekommt der Mann eine Bewährungsstrafe. Ist das gerecht? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-zivilcourage-in-ludwigsburg-verurteilt

Wer „unbegrenztes“ Datenvolumen kauft, sollte auch unbegrenzt surfen dürfen. Der Mobilfunkanbieter E-Plus hatte Datenflatrates nach 500 MB jedoch massiv gedrosselt – und damit nun vor Gericht verloren. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/ist-das-gerecht-e-plus-drosselt-datenvolumen

Deutschlands Politiker suchen weiter nach Antworten auf das Flüchtlingsproblem und stellen immer neue Forderungen – so auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Sie verlangt die Verschärfung der Residenzpflicht. Eine legitime Reaktion oder ein Vorhaben gegen die Freiheit? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-verschaerfung-der-residenzpflicht

Viele Schüsse, aber kein Tor, dafür ein kurioses Urteil. Einem Fußballverein in Dessau in Sachsen-Anhalt drohen bis zu 250.000 Euro Strafe, wenn Fußbälle künftig auf dem Nachbargrundstück landen. Mit diesem Urteil endet nach zehn Jahren ein kurioser Streit zwischen einem Anwohner und dem Verein. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-fussballstreit-dessau

Der Bund muss EU-Ausländern Sozialhilfe zahlen. Das hat das Bundessozialgericht beschlossen und stellt sich damit gegen Urteile aus Niedersachsen und Berlin. Was bedeutet das? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-sozialhilfe-fuer-eu-auslaender

Der französische Komiker Dieudonné M’bala M’bala fällt mit immer wieder mit antisemitischen Äußerungen auf. Er beruft sich auf seine Künstler- und Meinungsfreiheit, doch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht das anders. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-holocaust-leugnung

Wenn sich der Vermieter bei der Wohnfläche verrechnet, ist das nicht das Problem des Mieters. Zumindest eine plötzliche, enorme Mieterhöhung ist dadurch nicht gerechtfertigt. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-zusaetzlicher-schutz-vor-mieterhoehung

Es gibt viele Möglichkeiten in Deutschland, um Flüchtlinge zu unterstützen. Eine davon: Die Bürgschaft. Deutsche können für Einwanderer bürgen – und so dem Staat gegenüber Sicherheiten stellen. Ob die aber lebenslang oder zeitlich befristet gelten sollen, darüber streiten Bund und Länder. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/politik/ist-das-gerecht-buergschaft-fuer-fluechtlinge

Der afrikanische Asylbewerber Oury Jalloh ist vor zehn Jahren bei lebendigem Leib in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt. Warum, das ist auch zehn Jahre danach, noch immer ein Rätsel. Nun liegt ein neues Gutachten vor: Demnach ist es wahrscheinlich, dass Dritte beteiligt gewesen sind. Hat die Spurensicherung damals geschlampt? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-neues-gutachten-im-fall-oury-jalloh

Wird einem Arbeitnehmer zu Unrecht ein schlechtes Arbeitszeugnis ausgestellt, kann er dagegen Klage einreichen. Doch wann lohnt sich der Aufwand? Und wie unterscheidet sich eine schlechte von einer guten Bewertung? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-klage-gegen-schlechtes-arbeitszeugnis

Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen drei Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung. Ist der Konzern für die Hasskommentare seiner Nutzer verantwortlich? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/hasskommentare-auf-facebook

Plagiate in Doktorarbeiten sind immer wieder ein Thema. Gerade dann, wenn die betreffende Person in der Öffentlichkeit steht. Im Fall von Ursula von der Leyen wird aktuell wieder über eine Verjährungsfrist diskutiert. Auch Rechtsanwalt Achim Doerfer setzt sich für solch eine Frist ein. Im Interview erklärt er, warum. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wissen/verjaehrungsfrist-bei-plagiaten

Antisemitismus, die rassistisch begründete Judenfeindlichkeit, hat eine lange Geschichte. Wann man jemanden „Antisemit“ nennen darf, darüber wird gestritten: Jutta Ditfurth wird von Jürgen Elsässer verklagt, auch Matthias Mattusek muss sich vor Gericht verantworten. Brauchen wir eine neue Definition des Begriffs „Antisemitismus“? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-moderner-antisemitismus

Das Vergleichsportal Check24 soll Verbraucher in die Irre geführt haben: Das Portal biete keinen neutralen Preisvergleich, sondern kassiere auch Provisionen von Firmen und bevorzuge deren Angebote beim Vergleich. Das Landgericht in München prüft eine Klage gegen das Portal. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-klage-gegen-check24

Vier Jahre lang haben die USA und die EU über ein gemeinsames Datenschutzabkommen verhandelt. Nun sollen EU-Bürger ihre Datenschutzrechte in den USA einklagen können. Was das Abkommen für die Rechtspraxis bedeutet, schätzt Rechtsanwalt Achim Doerfer ein. >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/digital/ist-das-gerecht-datenschutzabkommen-mit-usa

Die Steuererklärung bleibt eine unangenehme Angelegenheit, die viele von uns jedes Jahr erwartet. Dank Finanzminister Schäuble soll die Steuerverwaltung modernisiert und vereinfacht werden. Einige sollen aber mit der Reform nun für die freiwillige Steuerklärung mehr zahlen. Sie zahlen damit mehr als Leute, die keine abgeben. Ist das fair? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/wirtschaft/ist-das-gerecht-steuererklaerung

Der Oberbürgermeister von Tübingen kündigt ein neues Vorhaben für die Unterbringung von Flüchtlingen an. Leerstehende Landesgebäude sollen umgenutzt werden – vorallem mit Blick auf den Winter. Doch ist diese Idee überhaupt umsetzbar? >> Artikel zum Nachlesen: https://detektor.fm/gesellschaft/ist-das-gerecht-notunterkuenfte-fuer-fluechtlinge