Politik Betreuung - Einmischen! Podcast

Heute geht es um das aktuelle Pferderennen vor allem in Brandenburg und dann komme ich endlich zur Thematik Verena Bahlsen. Die Erbin der Keksimperiums, Verena Bahlsen, hat sich als Kapitalistin geoutet, aber zugleich auch als sehr geschichtsvergessen, wenn nicht ignorant oder naiv, was die eigene Familiengeschichte angeht. Im Kampf gegen Heuchelei und Bullshit, kann ich ja nicht immer Kevin Kühnert kritisieren, wenn Verena Bahlsen ein viel schlimmeres Bild von der aktuellen Unternehmergeneration abgibt.

Nach der Wahl ist vor der Wahl - dieser Spruch stimmt vor allem in Ostdeutschland. Nach den Europa- und Kommunalwahlen stehen die Landtagswahlen an. Wie so oft scheint die Afd wieder mal einen Sieg davon getragen zu haben, dass es sich ein bisschen komplizierter darstellt sieht man, wenn man sich genauer mit den Zahlen beschäftigt. Nur soviel #wirimOsten sind nicht verloren oder sollten aufgegeben werden. :-)

Ich machs kurz, weil die Folge lang wird. Die Union hat auf das Rezo Video reagiert ... mit einem 11 (!) Seiten PDF. Das nehme ich mir heute vor und [Thomas](https://twitter.com/advitwit) analysiert die Aussagen zur Bildungspolitik. Trotz drei Stunden Podcast kann hier gar nicht alles angesprochen werden. Die Union schreibt sich die Welt einfach zu sehr zu schön.

Am 23. Mai 2019 feiert das Grundgesetz, unsere Verfassung, ihren 70igen Jahrestag. Das GG ist zwar in die Jahre gekommen, aber es ist dennoch die am längsten gültige Verfassung, die Deutschland je hatte. Es hat für eine stabile Demokratie gesorgt in dem das Bundesverfassungsgericht die Bürgerinnen und Bürger vor einem übergriffigen Staat schützt. Aber die Frage nach der Robustheit stellt sich mehr den je. Unsere europäischen Nachbarn Ungarn und Polen sind dabei mahnende Beispiele, wie schnell und wie einfach ein Verfassungsgericht, und damit das Verfassungsgefüge, außer Kraft gesetz werden kann.

Eine "Schicksalswahl" steht an...schon wieder. Am 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament gewählt, aber noch wichtiger Kommunalwahlen und Landtagswahlen stehen dieses Jahr auch auf dem Terminkalender. Ein guter Zeitpunkt sich mit der Landespolitik zu beschäftigen, um einen Überblick über brandenburgische Politik zu bekommen habe ich mit Prof. Dr. Jochen Franzke (Professor für Verwaltungswissenschaft an der Universität Potsdam) gesprochen.

Für diese Folge hab ich mir Paul in den Podcast eingeladen er bringt Eindrücke aus Südamerika mit und das Hauptthema. Und auch wenn Kevin Kühnert schon oft und viel die letzten Tage in Podcasts Thema war man kann gar nicht zu viel über die grundlegenden gesellschaftlichen Probleme reden ;-)

Heute gehts weiter mit dem Thema Grundsteuer. Genauer gesagt geht es um die aktuelle Grundsteuerreform und den Referentenentwurf, den Olaf Scholz am 18.04. im Bundeskabinett und bis Ende April im Parlament vorlegen wollte. Mittlerweile ist das Vorhaben aufgrund des massiven Widerstand von Immobilienlobby und durch sie der Mieter aber auch einiger Bundesländer gescheitert. Dennoch ein Blick zurück und ein Blick ins Gesetz schadet nicht, den aktuell sieht es nicht so aus, als ob am Ende eine vernüpftige Reform der Grundsteuer steht. Es wird eher wahrscheinlich, dass sie wegfällt und das ist kein Grund zur Freude.

Das Thema der nächsten Folgen wird die Grundsteuerreform sein. Heute mal eine kleine Einführung in die tatsächliche Ermittlung von Einheitswerten. Es ist nicht so schlimm wie es sich anliest versprochen ;-)

Der Rücktritt von Reinhard Grindel als DFB Präsident ist zwar schon wieder ein paar Tage her und es hat sich dementsprechend #ausgegrindelt. Aber Andreas und ich haben genügend Gesprächsstoff um den Zustand des DFB, seinen neuen Ex-Präsidenten und die eigentlichen Probleme des größten Sportverbandes der Welt.

Im Osten geht die Sonne auf heißt es ja, auf alle Fälle wird hier viel gearbeitet und demnächst auch gewählt und wenige Männer hier müssen eine Beziehung erfinden, um politisch erfolgreich zu sein. Die SPD Berlin will zudem das leben für die Berliner besser machen und hat sich auf dem Landesparteitag auch mit der berliner Mietsituation beschäftigt, was am Ende aber wirklich für Aufregung sorgte war ein Antrag zur Werbung militärischer Organisationen an Berliner Schulen. Ich habe mit [Florian Kling](https://twitter.com/CaptainKling) über die Arbeit als Jugendoffizier, also die Vertreter der Bundeswehr die wirklich an Schulen gehen, gesprochen.

Der SPD Brandenburg ist der Spitzenkandidat für die Europawahl abhanden gekommen und mir der Gesprächspartner, aber dazu werd ich einfach nächsten Montag mal ausfürhlich was im Podcast sagen. Heute springt zum Glück ein Special Correspondant ein - Tim - erzählt mir was bei Hannover 96 so los war und er bringt mich dadurch mal auf ein anderes Feld fernab von Politik ... oder vielleicht doch nicht?! Immerhin gehts hier auch ein wenig um die Hannover Connection. :-)

Ich war in Köln zur [#Subscribe10](https://twitter.com/subscribe_de) im Funkhaus des [Deutschlandfunks](https://twitter.com/DLF) und es war spec-tec. Vor Ort konnte ich einen Podcast aufnehmen (nicht nur im ESC Schnack als kurzer Gast ;-) und zwar mit [Klaudia](https://twitter.com/jinxxproof) vom [Datenschutz Podcast](https://www.datenschutz-podcast.net/) und [Lukas Schneider](https://twitter.com/LoSo314). Beide bringen verschiedene Sichtweisen auf die EU-Urheberrichtlinie, die am Dienstag den 26. März 2019 im Europäischen Parlament zur Abstimmung steht und gegen das am Samsatg 200.000 Menschen demonstriert haben.

Heute ist ein wenig der Blues drin...Es geht um schlechten Journalismus und noch schlechtere Polizeiarbeit - eigentlich um einen Polizeiskandal in NRW. Demnächst wird es wieder optimistischer versprochen :-)

Puh ich muss erstmal die fdp und Christian Lindner verarbeiten und wie echte Profis Politik machen, aber danach kommt ein gutes Gespräch mit Dr. Ulrich Kriese (siedlungspolitischer Sprecher der NABU) einem Vertreter der Initiative Grundsteuerreform: Zeitgemäß. Beim Auftakt zur Aufarbeitung des Themas Grundsteuerreform gehts vor allem um eine vernüpftige Reform.

Bevor ich zu den Monologen zurückkehre besuch ich noch die aktuellen Parteitage der Landesparteien. Angefangen habe ich mit den Grünen danach habe ich den Listenwahlparteitag der FDP Brandenburg besucht. Denn im Superwahljahr besteht auch für die Liberalen die Chance in den Landtag zurück zu kehren und dabei setzen sie auf ein bekanntes Gesicht, jedenfalls was Brandenburg angeht ;-)

Diesmal keine 3 Stunden ;-), aber ein dennoch sehr unterhaltsamer Podcast. Ich spreche mit Sara aus Bonn über die Qualität des Studiums an der Uni Potsdam und mit Steve Hudson über die Abspaltung von Labour MP´s in London.

Paul ist zurück für das Rematch und es wird "etwas" länger, dafür reden wir über alles mögliche vom Format Jung&Naiv über die Lage der Spd bis zur Parität im Parlament.

Der brandenburgische Landtag verabschiedete das bundesweit erste Paritätsgesetz. Es soll für Parität zwischen Frauen und Männern im Parlament sorgen. Nur ist es auch verfassungskonform - Befürworter sagen ja wegen Art. 3 GG aber auch Kritiker sagen wegen Art 3 GG nein. Eine gute Idee schlecht gemacht und am Ende auch am Kernproblem vorbei. Die Piraten Brandenburg werden dagenen Verfassungsbeschwerde einreichen - warum? - das bespreche ich mit [Thomas Bennühr](https://twitter.com/ThomasOHV) dem Landesvorsitzenden der Piraten in Brandenburg.Der brandenburgische Landtag verabschiedete das bundesweit erste Paritätsgesetz. Es soll für Parität zwischen Frauen und Männern im Parlament sorgen. Nur ist es auch verfassungskonform - Befürworter sagen ja wegen Art. 3 GG aber auch Kritiker sagen wegen Art 3 GG nein. Eine gute Idee schlecht gemacht und am Ende auch am Kernproblem vorbei.

2018 liegt hinter uns und 2019 ist noch jung, aber ich versuche mal mit Paul vom [SoziPod](https://twitter.com/SoziPod) einen Ausblick auf das Kommende, vor allem das Politische, zu wagen. Viel Spass :-)

Was für ein Chaos den Briten mit dem Brexit ins Haus steht ist immer noch nicht absehbar. Brechen die Tory´s auseinander? Bricht der Bürgerkrieg in Norsirland wieder aus. Überlebt die Mutter aller Parlamente diese Tage oder führt die Queen die absolute Monarchie ein? Keiner weiß es. Um ein bisschen Klarheit in den englischen Nebel zu bringen hat mich [Thomas](https://twitter.com/advitwit) besucht und wir reden über den Brexit.