Politik Betreuung - Einmischen! Podcast

Der neue bayrische Landtag hat sich zwar schon 2018 konstituiert, aber für die Abgeordneten, die neu im Landtag sind ist es trotzdem eine andere Erfahrung. Mit einem der neuen bayrischen Abgeordnete von den Grünen, Max Deisenhofer, konnte ich über Kommunal- und Landespolitik, das bayrische Bildungssystem und ein bisschen Handball sprechen.

Die politische Debattenkultur, generell die Debattenkultur bedarf...Überarbeitung, wie die Fälle Habeck und Kretzschmar zeigen, vielleicht können wir es bis 2019 hinbekommenm, sowohl auf Twitter, als auch in der realen Welt mehr miteinander zu reden. Geredet habe ich noch in 2018 auf dem #35C3 mit Thmoas Lohninger über die NGO Epicenter.work, Österreich und Europa.

Das Jahr 2019 ist noch jung und ich fange mal ruhig an. Es geht heute um Frauen am Mikrophon. Die Folge habe ich zusammen mit anderen Podcasterinnen und Hörerinnen auf den 35C3 aufgenommen. Außerdem habe ich am Ende vom 35C3 noch ein paar Eindrücke eingefangen. Und das mit dem 2 Wochen Rythmus muss noch warten die nächsten Montage gibt es regelmäßig eine Folge.

Für die Feiertage und darüber hinaus habe ich mit Thomas eine besondere Folge zur politischen Bildung in Deutsschland aufgenommen. Ich hoffe ihr habt alle ein wunderbares Weihnachtsfest und einen schönen Jahreswechsel. Wir hören uns 2019 wieder ;-)

Kurz vor Weihnachten blicke ich nochmal auf die Gelbwesten und habe dann einen Gast. [Paul Gäbler](https://twitter.com/PaulGaebler) vom [Res Publica Podcast](https://twitter.com/podcast_res) lässt mit mir das Jahr 2018 Revue passieren und ich muss sagen es war ein toller Nachmittag, der allen Beteiligten richtig Spass gemacht hat.

Das Misstrauensvotum der Torys in England verleitet doch zu einem spontanen Podcast mit Steve Hudson. Am Ende kann ich sagen Frau May hat das Vertrauen der Mehrheit ihrer Fraktion, die Brexitkathastrophe wird das aber nicht verhinder.

Seit einigen Tagen erwische ich mich dabei die Kitakinder argwöhnisch zu beobachren, wenn sie im Straßenverkehr unterwegs sind. Ob Sie eine Revolte planen? Die Berichterstattung in Deutschland zu den Protesten der Menschen mit den gelben Westen hat sicher zu dem Argwohn beigetragen. Deswegen ist das heute Thema im Podcast mit der Hoffnung, dass Frankreichs unbelieber Prsident doch noch die Lage beruhigen kann.

Der Countdown läuft offiziell. In ein paar Tagen wird die CDU nach 18 Jahren einen Vorstand ohne Angela Merkel wählen. Zur Wahl stehen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz - okay vermutlich noch Jens Spahn aber eine realistische Chance hat er wohl nicht ;-) Über die Kandidaten, ihre Inhalte und Chancen und über Konservativismus habe ich mit [Liane Bednarz](https://twitter.com/L_Bednarz) gesprochen und ich hoffe das Hören macht euch genauso Spass, wie mir die Unterhaltung.

Deutschland war noch nie so grün und Brandenburg anscheindend auch nicht. Die Grünen haben es in meinem Heimatland nicht leicht, aber vielleicht schlägt sich der Bundestrend auch 2019 in der Landtagswahl nieder. Die Stimmung auf dem Landesparteitag war jedenfalls sehr optimistisch.

Was eine zweite Folge in dieser Woche? Ja denn ich habe im Oktober noch den Basiskongress der SPD Linken besucht und will euch das nicht vorenthalten. ;-)

Mit Christian habe ich mal über "clean coal" gesprochen. Die Möglichkeit effizienterer Windanlagennutzung und schlechte politische Entscheidungen, wenn Ministerpräsidenten vor der Landtagswahl mitbestimmen, wie Klimapolitik zu machen ist. Besucht dafür auch ruhig das Storchennest, da gibt es oft interessante Beiträge auch dazu ;-) Und natürlich dürfen interessante Ideen der Grünen nicht fehlen ;-)

Nachdem letzte Woche der Podcast wegen Krankheit ausgefallen ist, bin ich diese Woche wieder zurück und kann von einem Streit um Bücherregale und die Versuche der SPD sich zu erneuern berichten. Das Debattencamp der SPD war jedenfalls gut besucht und für Unterhaltung war auch dank [Paul Gäbler](https://twitter.com/PaulGaebler) gesorgt. Aber auch andere Gesprächspartner vor Ort waren interessant, wie zum Beispiel Andrea Nahles, Ralf Stegner und Natascha Kohnen.

Tut mir leid aber Folge fällt heute aus. Die Erkältung ist nicht richtig weggegangen. Nächste Woche bin ich bestimmt wieder voll da. Falls ihr mich diese Woche doch hören wollt hat Paul Gäbler eine aktuelle Folge in der wir über Podcasts, Afd und den "Flügel" reden. Findet ihr hier: https://twitter.com/podcast_res/status/1059753425150320640 Res Publica Podcast @podcast_res

Endlich sind die Wahlen vorbei. Ich weiß zwar nicht, ob und wie lange die Groko noch hält, aber einen Vorteil hat das Restjahr 2018 es gibt keine Wahlen mehr. Die Hessenwahl ist aber auf alle Fälle für beide GroKo Parteien schlecht ausgegangen und wenn man die Bürgerbefragung als Beispiel nimmt ist das Problem weniger in Hessen und mehr in Berlin zu finden. Die CDU/CSU und die SPD scheinen zudem unter dem gleichen Problem zu leiden: es fehlt die programmatische Haltung und das richtige Personal, um eine Erneuerung glaubhaft zu machen. Bei der CDU und CSU stehen aber Parteitage an, die vielleicht die Richtung weisen werden vielleicht auch mit einem neuen Mann oder Frau an der Spitze der Parteien...für die SPD sehe ich im Moment schwarz. Zum Zustand von CDU und CSU gibt es heute ein Gespräche mit Alexander Rulitschka (Vorsitzender JU München Nord).

Die kurze Pause vor der Hessenwahl sollte zum durchatmen genutzt werden, auch im Podcast. Deswegen heute ein sehr informatives Gespräch mit Anke Domscheit-Berg MdB (Die Linke) über Ihre Arbeit als Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Daaannkee Anke ;-).

Die Bayern haben gewählt und die "Volksparteien" verlieren immer mehr an Boden. Die sPD schafft es nicht mal mehr auf 10% in Bayern. Der Grund? Liegt überwiegend in Berlin und kann mit Horst Seehofer auch ein Gesicht gegeben werden. Aber für die sPD muss die Antwort auch fernab der GroKo gefunden werden ... erste Reaktionen aus der Parteispitze scheinen aber wenig Hoffnung zu geben. Dabei ist in 2 Wochen schon wieder Wahl, diesmal in Hessen und dort läuft es für die Sozialdemokraten besser, worüber ich mit Lino (SPD Hessen) auch gesprochen habe.

Es rückt näher, das Ende (jedenfalls das politische) von Horst Seehofer. Nur wenig spricht dafür, dass die csu ihren Vorsitzenden noch lange in Berlin rum-seehofern lässt. Das Ergebnis der Bayernwahl wird den Abgang vom Heimatminister wohl beschleunigen, aber geräuschlos wird er nicht gehen. Horst Seehofer hat ein Mission und ein "großes Werk" zu verrichten...vermutlich will er noch Söder und Merkel mit in den Abgrund reißen. Dabei könnte es so gut laufen für die csu, wenn nur der Seehofer in Berlin nicht wäre. Söder könnte eine ruhige Kugel in diesem Wahlkampf schieben. Bayern ist anders, als der Rest der Republik darüber hab ich auch mit dem Beute-Franken [Thomas ](https://twitter.com/advitwit)gesprochen, der mir mal Bayern erklärt, von den Volksstämmen, über die Parteien bis zur Verwaltung.

Manchmal kann´s ganz schnell gehen, auch in der Politik. Nach nur schlappen 13 Jahren wird der Fraktionsvorsitzende, und Angela Merkels wichtigster Mann in der Fraktion, Volker Kauder, bei einer demokratischen Wahl durch seinen Stellvertreter Ralph Brinkhaus abgelöst. Verrückt bei der cdu gibt es noch sowas wie demokratische Entscheidungen und sie macht Erneuerung, personell und inhaltlich, während die sPD davon nur redet. Zugleich dürfen sich verrückte Fussballfans freuen die EM 2024 findet in Deutschland statt, der Finanzminister Olaf Schäuble freut sich auch. Warum kann er mir, aber wahrscheinlich nicht sagen, jedenfalls kann es die Sprecherin des BMF nicht, denn Steuern wird die UEFA wohl kaum zahlen. Dafür wird das Tunier dem Bund, Ländern und Kommunen so einiges abverlangen, u.a. auch finanziell.

...oder wie die sPD sich nicht durchsetzt, obwohl sie sich durchsetzt. Die Causa Maaßen geht also in eine 2. Runde, nachdem die Parteien ein wenig Gegenwind für die Beförderung von bald Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes Maaßen erhalten haben. Ich habe nicht nur ein Gespräch mit Paul Gäbler (Spd-Mitglied und Neu-Podcaster) darüber geführt was gerade im Fall Maaßen für die Spd schief läuft, sondern auch die aktuellen Entwicklungen am Sonntagabend eingebaut. Ich kann nur sagen Winter is Coming und ich süßes Sommerkind werde das wohl nicht überstehen.

Heute ist vielleicht (hoffentlich) der letzte Tag von Hans-Georg Maaßen im Amt des obersten Verfassungsschützers - und vielleicht folgt ihm sein noch Chef Seehofer auch bald nach, zu wünschen wäre es. Es scheint jedenfalls, als ob sich die politische Zukunft beider heute entscheidet immer vorausgesetzt der Druck ist groß genug und Druck machen kann hier nur die Spd.