Politik Betreuung - Einmischen! Podcast

Es geht ein Gespenst um in Deutschland, es ist das Gespenst der linken Sammelbewegung. Von den Reaktionen her scheint die linke Sammlungsbewegung #Aufstehen sehr viel Potential zu haben, ob Politiker oder Medien kaum einer, der ein gutes Haar daran läßt. Aber vielleicht ist die Zeit für eine Bewegung von links, die zu mehr linker Politik führt einfach gekommen. Jedenfalls widerspricht mein Gast [Steve Hudson](https://twitter.com/RoteSockenSteve), einer der 80 Mitinitiatoren von [#Aufstehen](https://twitter.com/aufstehen_de), dieser These wohl eher nicht.

Wow...was für eine tolle Ressonanz auf die Folge mit Franziska. Danke dafür. Heute geht es u.a. auch um die AfD, aber auch um den Verfassungsschutz seine Präsidenten, die freiheitlich demokratische Grundordung und die Frage wieviele rote Linien eine Partei überschreiten muss, um als Gesamtorganisation beobachtet zu werden.

I´m Back! Uff Urlaub kann lang sein, die Zeit ohne Podcast (aber leider doch mit Politik) war zwar erholsam, aber dennoch bin ich froh, dass sie vorbei ist. Und kaum ist die Sommerpause vorbei geht es katastrophal los...Chemnitz muss ich da viel zu sagen ich denke nein. Nicht nur, dass alle Masken fallen auch die AfD sucht in Chemnitz, mal wieder den Schulterschluss mit Rechtsradikalen und Neonazis. Ich bin ganz froh heute mit Franziska Schreiber nicht nur über die AfD zu reden, sondern auch allgemein über die Situation in und um unsere Demokratie.

Ja ich bin eigentlich schon im Urlaub, aber diese eine letzte Folge vor meiner Sommerpause hab ich Euch noch aufgenommen. Es ist ein typischer Jenny Monolog allgemein zu ein paar Themen die mich in den letzten Wochen gestört haben. Es geht ums Geld für Parteien, Fraktionen und parteinahe Stiftungen. Wenn ich ab 03.09.2018 wieder zurück bin bekommt jedes Thema vielleicht seine eigene Folge mal sehen. ;-) Liebe Grüße aus dem Urlaub.

Kurz vor dem Podcast und Politikuraub hab ich mir Hilfe beim Storchennest geholt und Christian zu Gast. Wir reden über Meinungsforschungsinstitute und mögliche Rücktrittsgründe, am Ende wird sogar gewettet. Ein Spass für alle (es sei den ich verliere ;-), dann eher ein Spass für Christian).

Okay vorletzte Folge vor der Sommerpause heute zum Thema Polizeigesetz in NRW bzw. die anstehende Änderung des Polizeigesetztes. Und mir kommt es vor als ob, mit dem Schlagwort Terror jedes Grundrecht beiseitegeschoben werden kann. Aber mehr "Law and Order" im Gesetz führt nicht zu mehr Sicherheit der Menschen in NRW. In NRW zeigt es lohnt sich vor einer Wahl kritisch die Wahlprogramme der Parteien zu lesen.

Nur kurze Info ;-)

Nach der verlorenen Bundestagswahl vergeht keine Woche mehr, an dem die sPD nicht über ein Schlagwort spricht: Erneuerung. Nur füllt sie es nicht sonderlich mit Inhalt. Das Schlagwort wird zunehmend zum Unwort. Worin das Willy-Brandt-Haus aber jede Menge Energie steckt, die Flügel, vielmehr den linken Flügel der Partei, zur Einigkeit und Zurückhaltung zu ermahnen - man müsse ja Streit vermeiden und gut regieren. Dabei gibt es mit Labour in Großbritannien ein gutes Beispiel dafür wie eine interne Diskussion um Inhalte und Personen nicht nur eine Partei erneuern kann, sondern die Begeisterung der Mitglieder und Wähler für sie wiederbelebt. Auf dem Linken Erneuerungskongress der [DL 21](https://twitter.com/Forum_DL21) waren Ansätze davon zu erkennen und auch wenn nicht alles perfekt läuft, Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. ;-)

Heute gehts wieder entspannter zu. Ich habe [Thomas](https://twitter.com/advitwit) als Unterstützung eingeladen für eine Folge zur Wahl in der Türkei. Thomas bringt mir die Theorien von Max Weber zur Herrschaft nahe und wir reden mal darüber, dass es immer weiter geht. Nichts ist für die Ewigkeit weder Demokratien, noch und das ist die gute Nachricht, totalitäre oder autokratische Diktaturen.

Eine weitere Woche ist vergangen und wieder ein Spendenskandal, diesmal wer hätte es gedacht bei der AfD, die behauptet zwar sie sei nicht käuflich, aber "Action speaks louder than talk" ;-). Zudem wird es in Italien nun doch nicht so schnell zu Neuwahlen kommen und anstatt sich zu freuen scheinen sich deutsche und europäische Medien in der Euro-Apokalypsenvorhersage wegen der neuen Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega überbieten zu wollen. Doch was wollen die neuen Chefs in Rom wirklich?

Chaoastage in Berlin und nein ich rede nicht von der DFB Zentrale (Steht eh in Frankfurt am Main ;-) ). Die Schwesterparteien cDU und csu treiben mit ihrem Streit mal wieder alle vor sich her, wem es im Moment hilft? Natürlich der AfD. Wer ist im Moment unsichtbar? Natürlich die sPD. 100 Tage sind eine Zeit eine Bilanz zu ziehen und die fällt ziemlich dürftig aus für die vierte GroKo. Ob wir demnächst eine neue Kanzlerin haben oder ob das Getöse aus Bayern bald ein Ende nimmt - naja jedenfalls versuche ich das mit Philipp herauszufinden.

Heute kaum Monolog dafür ein Dialog mit Tim aus dem schönen Niedersachsen. Mit dem Special Correspondent geht um Politik, die wie Fussball ist und die ersten 50 Tage GroKo.

Heute brauchte ich keinen Kaffee Horst und die cSU sorgen für genug Puls, aufgeregter werd ich da nicht mehr. Auch Fussball sorgt offenbar nicht mehr für die gewünschte Ablenkung vom politischen Unfug in Berlin...es wird ein heißer Sommer ;-) Wer immer auf dem laufenden über Gesetzenwürfe und Abstimmungen im Bundestag sein will, dem empfehle ich die App von Marius. Genau um diese DEMOCRACY App gehts heute. Ich hoffe ihr habt genauso viel Spass beim Hören, wie ich beim produzieren.

Man oh man jedesmal, wenn ich denke ich hab ein Thema grätscht die sPD dazwischen und ich muss über sie sprechen. Also gut liebe Freunde schnallt euch an! Es ist Mai der Haushaltentwurf ist da und in Berlin gehts hoch her bevor ich in den Sommerurlaub darf. Die nächsten Wochen werden lustig und depremierend zugleich.

Die Bundestagswahl und Regierungsbildung liegt hinter uns und wie viele andere Parteien hält die Linke ihren Bundesparteitag ab. In Leipzig ging es heiß her und es lag nicht alleine am Wetter ;-) Der neue bzw. alte Vorstand ist gewählt und es scheint Zwistigkeiten bleiben dennoch über die nächsten Monate erhalten. Im Hintergrund versuchen engagierte Mitglieder und Abgeordnete dennoch konstruktive und werteorientierte Politik zu machen. Und wenn das nicht gut für Deutschland ist, weiß ich auch nicht.

Eine weitere Woche ohne Podcast...aber leider keine Woche ohne Aufregenthemen. Skandale machen die Runde im politischen Berlin. Vom BAMF bis zur vermeindlichen Bestechung von Abgeordneten durch Spenden der Waffenfirma Heckler und Koch. Zuviele Themen und zu wenig Zeit. Aber dennoch versuche ich mal aufzuzeigen, wie Exportgenehmigungen aus dem Jahr 2005 für G36 Sturmgewehre, Spenden an fDP´ler und cDU´ler in 2010 und eine Gerichtsverhandlung am Landgericht Stuttgart 2018 zusammenhängen.

Kleine Info

Politik Betreuung blickt heute nochmal auf das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz und die Erfolge einer aktiven Zivilgesellschaft. Danach gibts was zum Thema Progressivismus und ein sehr interessantes Gespräch mit Sasan Raber von der @PlattformPRO ;-)